Der erste und wichtigste Schritt zum Schutz Ihres Unternehmens ist sicherlich, dass Sie f\u00fcr die Registrierung Ihrer Unternehmensmarke bescheiden. Bevor Sie dies tun, m\u00fcssen Sie jedoch die Voraussetzungen f\u00fcr die Registrierung einer Marke kennen und \u00fcber diese im Klaren sein.<\/p>\n
Eine EU-Marke<\/strong> kann aus beliebigen Zeichen bestehen, insbesondere aus W\u00f6rtern (einschlie\u00dflich Personennamen), Zeichnungen oder Mustern, Buchstaben, Zahlen, Farben, Produktformen, Produktverpackung oder sogar Ger\u00e4uschen.<\/p>\n Bis zum 1. Oktober 2017 war es v\u00f6llig notwendig, die Handelsmarke graphisch darzustellen, um sie registrieren zu k\u00f6nnen. Dennoch, aufgrund der Verordnung (EU) 2015\/2424 kann die Markenanmeldung jedoch ohne grafische Darstellung versandt werden<\/strong>, solange Ihre Marke durch akzeptierte Formate dargestellt werden kann.<\/p>\n Je nachdem, was Sie sch\u00fctzen m\u00f6chten (ein Wort, eine Figur, eine Farbe usw.), haben Sie unterschiedliche Optionen f\u00fcr die Registrierung der Marke.<\/p>\n Marken m\u00fcssen Waren und Dienstleistungen unterscheiden k\u00f6nnen. Um w\u00e4hlbar f\u00fcr die Registrierung zu sein, sollte Ihre Marke bezeichnend sein und Sie sollten nicht beschreiben, was Sie verkaufen<\/strong>. Nachfolgend finden Sie eine Liste der wichtigsten Anforderungen.<\/p>\n Die Verbraucher sollten Ihr Zeichen f\u00fcr das, was es ist, erkennen zu k\u00f6nnen, und sie sollten auch Sie von anderen Unternehmen auf dem Markt unterscheiden, damit Sie Ihre Markenidentit\u00e4t und Ihren Markenwert sch\u00fctzen und aufbauen zu k\u00f6nnen<\/strong>.<\/p>\n Die Unterscheidungskraft f\u00fchrt zur Erf\u00fcllung der wichtigsten Funktion einer Marke, n\u00e4mlich die F\u00e4higkeit, die Produkte und Dienstleistungen<\/strong> eines Wirtschaftsteilnehmers von denen anderer Wirtschaftsteilnehmer zu unterscheiden. Eine Marke hat keine Unterscheidungskraft, wenn sie diese Funktion nicht erf\u00fcllt, und die Abwesenheit der Unterscheidungskraft kann auch von der Aspekte, die in anderen unbedingten Ablehnungsgr\u00fcnden angegeben wurden.<\/p>\n Wenn ein Unternehmen sich nur durch einen einzigen Charakter identifizieren m\u00f6chte, muss ein Bildelement (Logo) hinzugef\u00fcgt werden. Zum Beispiel, die europ\u00e4ische eingetragene Marke „f“ von Facebook, Inc., 009724774 – F.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus, als zus\u00e4tzliche Anforderung, darf eine Marke nicht nur aus \u00fcblich verwendeten Zeichen oder Vorgaben wie Art, Qualit\u00e4t, Menge, Bestimmungsort, geografischer Herkunft usw. bestehen.<\/p>\n Ihre Handelsmarke muss kein Monopol f\u00fcr ein Zeichen schaffen, das einfach die von Ihnen angebotenen Waren und \/ oder Dienstleistungen beschreibt. Diese Zeichnen sollten f\u00fcr alle verf\u00fcgbar bleiben: f\u00fcr Sie und f\u00fcr \u00a0Ihre Wettbewerber.<\/p>\n Wenn die Form des Produkts aufgrund seiner Beschaffenheit vorgegeben ist oder wenn ein technisches Ergebnis erforderlich ist, dass dem Produkt einen gehaltvollen Wert verleiht, dann kann dieser nicht der einzigen Gegenstand des Markenschutzes sein. Zum Beispiel, der LEGO Baustein wurde in der Rechtssache C-48\/09 entkr\u00e4ften.<\/p>\n Insbesondere darf die Marke keine Elemente enthalten, die sich auf einen anderen Produkttyp beziehen k\u00f6nnten, wodurch der Verbraucher in die Irre gef\u00fchrt werden k\u00f6nnte. Zum Beispiel k\u00f6nnen wir die Marke „Fisch“ f\u00fcr H\u00fchnerprodukte nicht registrieren, da der Verbraucher irregef\u00fchrt wird, um zu glauben, dass er Fisch anstelle von H\u00fchnerfleisch kauft.<\/p>\n Dieser unbedingte Ablehnungsgrund bezieht sich auf die Tatsache, dass die Gestaltung einer Marke keine Beleidigungen, unanst\u00e4ndige W\u00f6rter oder Bilder, Anstiftungen oder Hinweise enthalten darf, die die \u00f6ffentliche Ordnung oder die guten Sitten st\u00f6ren oder beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnten.<\/p>\n Ebenso, religi\u00f6se Symbole (Kreuze, Heiligenbilder, Bilder religi\u00f6ser Pers\u00f6nlichkeiten usw.) oder Elemente mit hohem symbolischem Wert sollten nicht in der Marke enthalten sein.<\/p>\n Abbildungen oder Embleme, Flaggen und Farben, Insignien, Abzeichen, heraldische Zeichen usw. d\u00fcrfen nicht im Inhalt der Marke oder in der Handelst\u00e4tigkeit ohne Zustimmung der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde oder des Rechtsinhabers, verwendet werden.<\/p>\nDie Marke muss bezeichnend sein<\/strong><\/h4>\n
Die Marke sollte nicht beschreiben, was Sie verkaufen<\/strong><\/h4>\n
Die Marke sollte nicht ausschlie\u00dflich aus der Form des Produkts bestehen<\/strong><\/h4>\n
Die Marke darf nicht in die Irre f\u00fchren, wenn es um den Ursprung, die Qualit\u00e4t oder die Beschaffenheit der Produkte geht<\/strong><\/h4>\n
Eine Marke darf nicht gegen die \u00f6ffentliche Ordnung und die guten Sitten versto\u00dfen oder Elemente mit hohem Symbolwert oder religi\u00f6sen Symbolen enthalten<\/strong><\/h4>\n
Elemente, die eine Sondergenehmigung ben\u00f6tigen<\/strong><\/h4>\n